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DKMS Deutsche Knochenmarkspenderdatei
gemeinnützige Gesellschaft mbH
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen und Angebote der DKMS Deutsche Knochenmarkspenderdatei gemeinnützige Gesellschaft mbH, Kressbach 1, 72072 Tübingen – nachfolgend DKMS genannt – erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Abgabe des Kaufangebots gültigen Fassung. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die DKMS nicht an, es sei denn, sie werden von der DKMS schriftlich bestätigt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote der DKMS sind freibleibend und unverbindlich. Mit Betätigen der Taste „Bestätigen“ gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot ab. Ein Kaufvertrag kommt durch die Lieferung der Ware an den Käufer zustande.
§ 3 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands.
(2) Angaben über Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin oder die Lieferfrist ausdrücklich verbindlich in Schriftform zugesagt wurde.
§ 4 Zahlung
(1) Der Käufer kann den Kaufpreis per Lastschriftverfahren zahlen.
(2) Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Ware fällig.
(3) Bei Großbestellungen (nicht haushaltsüblichen Mengen) und bei Lieferungen ins Ausland behält sich die DKMS ausdrücklich vor, Lieferungen ausschließlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme vorzunehmen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware behält sich die DKMS das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
§ 6 Haftungsbegrenzung
(1) Soweit sich nachfolgend nichts anderes ergibt, sind über die gesetzlichen Mängelgewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche des Käufers – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Die DKMS haftet daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Die DKMS haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, Schadensersatzansprüche Dritter oder für sonstige mittelbare und Folgeschäden des Käufers.
(2) Die unter Absatz 1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der DKMS entstanden sind, sowie bei einer Haftung für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der DKMS auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
(4) Soweit die Haftung der DKMS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DKMS.
§ 7 Widerruf
(1) Ist der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, steht ihm das in der Widerrufsbelehrung der DKMS aufgeführte Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung wird dem Käufer mit der Ware zugesandt.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
(3) Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 8 Anwendbares Recht
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der DKMS und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
§ 9 Verfügbarkeit der Website
Bei dem Betrieb des Web-Shops können technische Fehler an den Computerprogrammen und den Datenverarbeitungsanlagen nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Daher kann die DKMS die ständige ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Website nicht garantieren. Die DKMS übernimmt keine Haftung für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel Kaufangebote nicht oder nicht rechtzeitig berücksichtigt werden und für Schäden, die durch das Verhalten anderer Nutzer der Website entstehen.